Blumen

„Wir müssen vorangehen, um aufzuhalten, was die Menschheit zur Erderwärmung beiträgt. Wir müssen mit Engagement die nächste Stufe nehmen und die anderen überzeugen“, sprach die Klimakanzlerin vor der gewaltigen Eiskulisse des Ilulissat Fjord Grönlands (2007). In Kopenhagen, auf dem Weltklimagipfel Dezember 2009, versprach Merkel 420 Millionen Euro der dritten Welt, zur Bekämpfung des Klimawandels. Derweilen schmelzen die Gelder wie Grönlands Eisberge.

In der aktuellen Haushaltsplanung schrumpfte die finanzielle Hilfe für Entwicklungsländer zur Anpassung an den Klimawandel auf nur noch 70 Millionen Euro zusammen. Womit der Vorwurf auf Seiten der Entwicklungsländer zu recht zutreffend ist: Das etwaige Zusagen Öffentlich Vollmundig verkündet und später wegen vorschreitender Demenz im nichts Enden.

„Wir wollen den Markt für Biokraftstoffe wieder beleben und werden dafür einen Gesetzesentwurf mit Wirksamkeit zum 01.01.2010 vorlegen“, so heißt es im Koalitionsvertrag. Die Wiederbelebung des Marktes erschöpft sich in Plänen, die vorgesehenen Steuererhöhungen für Biokraftstoffe wurde zeitlich ausgesetzt.

Röttgen Merkel

Wärmepumpen- und Solarthermie Anlagen Herstellern sicherte Bundesumweltminister Norbert Röttgens CDU, ein Förderprogramm in Höhe von 500 Millionen Euro zu, was später weitgehende zusammengestrichen wurde und sollten die Ausgaben auf 115 Millionen ansteigen, per Haushaltsperre gestoppt werden.

Beim Klimaschutz spart die Bundesregierung scheinbar zuerst.