Auf Europas Feldern könnte demnächst eine neue genmanipulierte Maissorte angebaut werden, obwohl viele EU-Länder gegen die Zulassung sind. Kritiker sehen Gefahren für die Umwelt.
Der umstrittene Genmais 1507 wird mit grosser Wahrscheinlichkeit für den Anbau in Europa zugelassen. Die grosse Mehrheit der EU-Minister sprach sich bei ihrem heutigen Treffen in Brüssel in öffentlicher Debatte zwar gegen die Genehmigung aus. Allerdings kam dabei nicht die nötige Stimmenzahl für eine Ablehnung zusammen.
Damit liegt die Entscheidung bei der EU-Kommission. Der zuständige Gesundheitskommissar Tonio Borg erklärte, er sei für die Zulassung. Wann es dazu kommt, blieb vorerst unklar.
Frankreich kritisierte das Brüsseler Votum. Das kann die Politik ihren Wählern nicht erklären. Auch der juristische Dienst des Rates bekräftigte, die Kommission müsse nun gemäss ihrem früheren Vorschlag grünes Licht geben es sei denn, es tauchten etwa unerwartet neue wissenschaftliche Erkenntnisse auf.
Der genveränderte Mais der US-Saatgutfirma Dupont Pioneer ist resistent gegen bestimmte Pflanzenschutzmittel und Mottenlarven. Verwendet werden könnte der Mais in Tierfutter und Biogasanlagen. Kritiker sehen Gefahren für die Umwelt.
Deutschland enthielt sich der Stimme. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, erklärte vor dem Treffen: Es gibt in der Bundesregierung ganz unterschiedliche Auffassungen.
Während die SPD-geführten Ministerien, das CSU-geführte Landwirtschaftsministerium und auch er persönlich gegen den Anbau seien, seien die CDU-Ministerien und das Kanzleramt dafür. «Und da gibt es eine bewährte Regel in der Geschäftsordnung der Bundesregierung, dass in einem solchen Fall sich die Bundesregierung im Rat zu enthalten hat.»
Deutschland könnte den Anbau des Genmaises auf seinem Gebiet auch im Alleingang stoppen. Dazu müsste die Bundesregierung aber wissenschaftlich belegen, dass der Mais ein ernstes Risiko für Mensch, Tier oder Umwelt darstellt, erklärte ein EU-Diplomat.
Der deutsche Agrarminister Hans-Peter Friedrich will sich dafür stark machen, dass die Bundesländer regionale Ausstiegsklauseln bekommen, falls der Genmais eine EU-weite Zulassung erhält. Die meisten Bundesländer lehnen die gentechnisch veränderte Maissorte 1507 ab.
EU-Lebensmittelbehörde hält Anbau für vertretbar
Die EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) geht zwar ebenfalls von einem Risiko für bestimmte Schmetterlings- und Mottenarten aus, wenn diese über Jahre hinweg hohen Konzentrationen von 1507-Pollen ausgesetzt sind. Insgesamt hält die Efsa den Anbau aber für vertretbar – auf diese Einschätzung beruft sich auch die EU-Kommission in ihrem Vorschlag.
In der EU wird derzeit nur der gentechnisch veränderte Mais MON 810 der Firma Monsanto zu kommerziellen Zwecken gepflanzt. Hauptanbauland ist Spanien. Deutschland verhängte ein Anbauverbot.